BITTE BEACHTEN SIE: Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen Ihnen eine Orientierung für die Gestaltung der für Sie und Ihr Geschäft passenden rechtlichen Regelungen geben. Sie sind nicht dafür vorgesehen, ungeprüft von Ihnen verwendet zu werden und wir können daher keine Gewähr für Vollständigkeit, Rechtssicherheit und Durchsetzbarkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen übernehmen. Wir empfehlen Ihnen stets, eine Anwältin oder einen Anwalt Ihres Vertrauens zu konsultieren.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der entgeltliche Bezug von Inhalten, die Ihnen auf dieser Website angeboten werden, unterliegt den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 1 Bezugsvoraussetzungen

Um die von uns angebotenen Inhalte nutzen zu können, muss die von Ihnen verwendete Hardware (Computer, Tablet-PC, Smartphone) bestimmte Systemvoraussetzungen erfüllen. Diese können Sie unseren Hinweisen zu den Systemvoraussetzungen entnehmen. Insbesondere sollten Sie über einen geeigneten Onlinezugang verfügen, der es Ihnen ermöglicht, auf unsere Website zuzugreifen; wir empfehlen Ihnen einen DSL-Breitbandanschluss. Alle durch die Internetverbindung als solche und durch den Zugriff auf Inhalte und den Bezug von Inhalten entstehenden Verbindungskosten sind nicht Bestandteil dieses Vertrages.

Persönliche Voraussetzung für den Bezug der von uns angebotenen Inhalte ist, dass Sie volljährig und uneingeschränkt geschäftsfähig sind. Der Bezug von Inhalten durch Minderjährige und/oder eingeschränkt geschäftsfähige Personen ist nur unter der Aufsicht eines Erziehungsberechtigten bzw. Betreuers gestattet; diese haben den Vertragsabschluss vorzunehmen und müssen die erforderliche Aufsicht beim Bezug der von uns angebotenen Inhalte führen. Sollten wir berechtigte Zweifel an Ihrer Volljährigkeit haben, dürfen wir von Ihnen die Vorlage einer beglaubigten Kopie eines amtlichen Lichtbildausweises (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein) verlangen.

Für einen Bezug der von uns angebotenen Inhalte müssen Sie sich durch Übermittlung der erforderlichen Anmeldedaten (persönliche Daten einschließlich valider E-Mail-Adresse) und Abrechnungsdaten (Accountdaten des von Ihnen gewählten Zahlungsdienstleisters) anmelden und unter Wahl eines Benutzernamens und Passworts ein Benutzerkonto erstellen. Wir behalten uns für jeden Einzelfall vor, Anträge auf Erstellung eines Benutzerkontos ohne das Erfordernis einer Begründung abzulehnen. Sie sind verpflichtet, im Rahmen der Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und bei Änderungen Ihrer persönlichen Daten uns die neuen Daten umgehend zur Kenntnis zu bringen. Bei Angabe falscher Zahlungsinformationen und bei einer Angabe falscher Personendaten, insbesondere einer unberechtigten Angabe von Personendaten Dritter, behalten wir uns straf- und zivilrechtliche Sanktionen vor. Bitte handhaben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort sorgfältig und geben Sie diese Informationen niemals an Dritte weiter; Sie tragen die Verantwortung für jeglichen nicht sorgfältigen Umgang mit diesen Daten. Erhalten wir Kenntnis von einer unbefugten Nutzung der genannten Daten durch Dritte, dürfen wir Ihren Zugang zu den bezogenen Inhalten auch ohne Einhaltung einer Frist sperren. Nutzt ein Dritter aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, unbefugt Ihr Benutzerkonto zum Bezug und zur Nutzung der von uns angebotenen Inhalte, sind Sie verpflichtet, uns und sonstigen betroffenen Rechteinhabern etwaige hierdurch entstehende Schäden und Kosten zu erstatten und/oder Schadensersatzforderungen nachzukommen.

§ 2 Bezug von Inhalten

Nach erfolgreicher Durchführung Ihrer Anmeldung sind Sie berechtigt, die von uns angebotenen Inhalte über das Internet gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbeziehungen zu beziehen.

Die von Ihnen bezogenen Inhalte speichern wir dauerhaft in einer personalisierten Online-Bibliothek, auf die Sie mit Ihrem Benutzernamen und Passwort zugreifen können. Diese Online-Bibliothek bleibt auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses erhalten und ermöglicht Ihnen auch zukünftig den Zugriff auf die von Ihnen erworbenen Inhalte. Die Online-Bibliothek wird nur aufgrund einer ausdrücklichen schriftlichen Aufforderung Ihrerseits gelöscht.

Der Vertrag über den Bezug von Inhalten zwischen Ihnen und uns kommt mit der verbindlichen Bestellung des von Ihnen ausgewählten Inhalts und der Bestätigung des Erwerbs durch uns zustande und begründet unseren Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Vergütung. Nach Abschluss des Bezahlvorgangs wird Ihr Zugang zu den bezogenen Inhalten freigeschaltet und die Inhalte werden in Ihrer persönlichen Online-Bibliothek angezeigt, sofern Sie unter Ihrem Benutzerkonto einloggt sind.

§ 3 Verfügbarkeit der Inhalte

Wir unternehmen zumutbare Anstrengungen, die von Ihnen bezogenen Inhalte zeitgerecht bereitzustellen und stets verfügbar zu halten. Dennoch können wir leider nicht vollständig ausschließen, dass es infolge technischer Probleme sowie dringlicher Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten in Einzelfällen zu vorübergehenden Verzögerungen oder Verhinderungen bei der Bereitstellung der Inhalte und dem Zugang zu bezogenen Inhalten kommen kann.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Mustermax GmbH
Musterallee 11
11111 Musterstadt
Fax (0111) 111 1111
E-Mail info@mustermaxgmbh.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie dazu auch:
Das Widerrufsrecht besteht nicht für digitale Produkte, die im Wege des Downloads erworben und geliefert werden, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.

§ 5 Nutzungsrechte

Die von uns bereitgestellten Inhalte sind für uns urheberrechtlich geschützt. Wir räumen Ihnen unter der Voraussetzung vollständiger Bezahlung an den von Ihnen bezogenen Inhalten ein persönliches, einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und nicht abtretbares Nutzungsrecht ein. Sie sind nicht berechtigt, die von Ihnen bezogenen Inhalte über die in dieser Rechtseinräumung gestattete Nutzung hinaus zu verwerten.

Es ist Ihnen nicht erlaubt, von Ihnen bezogene Inhalte zu vervielfältigen, zu konvertieren, zu verändern und, gleich in welcher Form und mit welchen Mitteln, zu verbreiten; das schließt die Unzulässigkeit jeder entgeltlichen oder unentgeltlichen Weitergabe der Inhalte ein.

§ 6 Zahlung und Abrechnung

Die Preise für den Bezug der von uns angebotenen Inhalte ergeben sich aus den Preisangaben auf unserer Website. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Der jeweils ausgewiesene Rechnungsbetrag ist sofort fällig und wird durch uns über den von Ihnen angegeben bzw. beauftragten Zahlungsdienstleister Ihrem betreffenden Account belastet.

Eine Stornierung von Bestellungen ist nur möglich, sofern und soweit die betreffenden Inhalte noch nicht für Sie freigeschaltet wurden.

Sie übernehmen die Verantwortung dafür, dass alle erforderlichen Abrechnungsinformationen vollständig, aktuell und korrekt sind, um pünktliche Zahlungen zu gewährleisten.

§ 7 Aufrechnung

Eine Aufrechnung dürfen Sie nur mit von uns nicht bestrittenen oder durch ein Gericht rechtskräftig festgestellten Forderungen vornehmen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Gegenstand des Vertrages sind ausschließlich die bezogenen Inhalte mit den Eigenschaften und Merkmalen sowie dem Verwendungszweck gemäß der jeweils zugehörigen Beschreibung auf unserer Website. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei Sachmängeln beträgt zwei Jahre ab Freischaltung des jeweiligen Inhalts. Sind Sie Verbraucher, so haben Sie zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist die von Ihnen gesetzte Frist ergebnislos verstrichen, so können Sie grundsätzlich nach Ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Soweit Ihnen ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, bemisst sich dessen Umfang nach den gesetzlichen Regeln.

Im Übrigen sind weitergehende Ansprüche, welche mit einer mangelhaften oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung zusammenhängen, und jede sonstige Haftung unsererseits wegen fahrlässiger Pflichtverstöße ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese gestützt sein mögen (z. B. auch unerlaubte Handlung und positive Vertragsverletzung); dies gilt nicht für die Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen. Dieser Ausschluss gilt nicht für einen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung unsererseits oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht und auch nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten) und für Schäden aus einer von uns zu vertretenden Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit der geschädigten Person. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Wir haften nicht dafür, dass die von Ihnen bezogenen Inhalte Ihren spezifischen Anforderungen genügen, es sei denn, dies wurde zuvor ausdrücklich schriftlich vereinbart oder unsererseits ausdrücklich zugesagt.

§ 9 Allgemeine Regelungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, Musterstadt. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§ 10 Anbieterkennzeichnung

Mustermax GmbH
Musterallee 11
11111 Musterstadt
HRB 111111111, AG Musterstadt
Geschäftsführer: Max Muster


Stand: 11.11.1111